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Finanzvereinbarung(FinV) der KSS wird auf kommender Sitzung behandelt
Liebe Leser,
wie einigen sicherlich bekannt ist, gibt es neben den Studierendenvertretungen an den jeweiligen Universitäten, auch eine Landesvertretung: die "Konferenz Sächsischer Studierendenschaften" - kurz KSS. Wer sich bei dieser Abkürzung erwischt, kurz das Gesicht zu verziehen, der ist nicht allein und bedankt sich bitte direkt bei unserer Landesregierung. Da diese auch finanzielle Mittel benötigt, ist es am kommenden Donnerstag wieder soweit, die Finanzvereinbarung für die Landesvertretung wird im Plenum des Studentenrates verhandelt.
Die KSS selbst, setzt sich aus gewählten/entsendeten Vertretern der Studentenräte zusammen und bildet zur Beschlussfassung den Landessprecherinnenrat(LSR), welcher über die landespolitischen Positionen zur Hochschulpolitik befindet und diese über seine Exekutive innerhalb der Landespolitik zur Sprache bringt. Dabei entsenden die Mitgliedshochschulen (alle staatl. Hochschulen + beigetretene priv. Hochschulen) jeweils nach Größe die Vertreter in den LSR. Die TU Dresden, als größte Mitgliedshochschule, besitzt 4 Stimmen.
Da die KSS selbst über keine Möglichkeit verfügt, Mitgliedsbeiträge bei den Studierenden einzufordern und dies auch nicht vor hat, soll auch in diesem Jahr eine Finanzvereinbarung mit den Studierendenvertretungen der Mitgliedshochschulen geschlossen werden, um darüber Gelder für ihre Öffentlichkeitsarbeit und ihre politische Arbeit zu erhalten.
Jeder StuRa, der der Finanzvereinbarung beitritt, zahlt einen bestimmten Beitrag pro Studierender der eigenen Hochschule (bisher 17 ct.). In der Finanzvereinbarung ist u.a. die Vergütung der Amtsträger (auf Antrag & Begründung – nicht pauschal) und die Zahlungsmodalitäten für Reisekosten festgelegt. Sie beinhaltet dieses Jahr erstmalig auch das Konzept eines Bildungswerkes.
Was ist das Bildungswerk ?
Kurz umrissen soll das Bildungswerk die Ausbildung der künftigen Exekutivmitglieder von Landesstudierendenvertretung, Studentenräte und Fachschaftsräte übernehmen. Sozusagen ein Weiterbildungszentrum. Hier soll zentral die Weiterbildungsaufgabe der studentischen Vertreter organisiert und durch Fachreferenten weiter verbessert werden. Zum einen können dadurch die Strukturen vor Ort finanziell, wie auch personell entlastet werden und zum anderen können Angebote mit hoher und gleichbleibender Qualität für alle Studierenden angeboten werden. Außerdem sollen innerhalb des Bildungswerkes regelmäßig Workshops und Fachsitzungen zu aktuellen hochschulpolitischen Themen angeboten werden, um die politische Positionierung der Studierenden an aktuelle Rahmenbedingungen anzupassen.
Was beinhaltet die neue FinV ?
Gegenüber der alten FinV sind folgende neue/geänderte Punkte hinzugekommen:
- Amtsträger und Beauftragte können nun bis zu 300 € Aufwandsentschädigung beantragen (ehemals Sprecher bis zu 200€, Referenten/Beauftragte bis zu 100€)
- Die Reisekostenabrechnung erfolgt nun nach dem Sächsischen Reisekostengesetz(SächsRKG)
- Als Beitragssatz zur Finanzierung wird pro Kopf eine Summe von mind. 25 ct./Stud. angestrebt (jedoch ist dies verhandlungsabhängig)
- Das Bildungswerk ist als ein Auftrag der KSS mit in die FinV aufgenommen worden
- Die FinV ist nun im generischen Femininum verfasst
Wozu die FinV und die KSS ?
Neben den Aufgaben Sozialberatung, Beratung für Studienangelegenheiten, gelegentlich juristisch ins Feld ziehen und die „Mächtigen“ an der Hochschule ärgern, kommt den Studentenräten auch die Aufgabe zu sich gegenüber der aktuellen Entwicklungen zur Hochschulpolitik zu äußern. In der Vergangenheit hat es dafür keine gemeinsame Stimme gegeben und die Studentenräte haben so im landesweiten Kontext oft untereinander konträre Positionen vermittelt. Um dieses Problem zu lösen und die Studenten, die traditionell oft überhört werden, mit einer gemeinsamen Stimme auftreten zu lassen, hat man sich auf eine Landesstudierendenvertretung geeinigt und diese hat in Form der KSS auch ihren Weg in das Sächsische Hochschulgesetz gefunden.
Genau diese Landesvertretung ist es nun, die als KSS zu Expertenanhörungen reist, Stellungnahmen zu Novellen von Gesetztestexten oder Positionen der Kultusministerkonferenz, der Landesrektorenkonferenz oder aber zu der neusten Ente eures Rektors verfasst. Sie leistet notwendige Pressearbeit und versucht gemeinsam mit anderen bildungspolitischen Akteuren aus Sachsen einen attraktiven Hochschulstandort zu machen. Führt Gespräche mit Vertretern der Landesregierung und Oppositionsparteien, besucht die Minister regelmäßig und vertritt eure Anliegen vor Ort.
Gerne würde die KSS ihre Arbeit in diesem Gebiet weiter ausbauen und durch mehr Expertise und Publikationen auf sich aufmerksam machen, aber das gelänge ihr nicht nur durch mehr interessierte Mitglieder, sondern auch durch das leidige Geld, ohne welches sie auch nicht auskommt. Gerade deswegen ist die Finanzvereinbarung zur Fortführung der bisherigen Arbeit und zur Weiterentwicklung der Landesvertretung und ihrer inhaltlichen Arbeit von Nöten.
Anhang
- Finanzaufstelleung 12/13
- Planung Bildungswerk
- FinV 12/13
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