Offener Brief des StuRas an die AdRem

Werte Redaktion der AdRem,

nach der Lektüre des Artikel „Teddys müssen bald zahlen“ von Anja Zimmerman war ich doch recht erstaunt und bitte sie die folgenden Absätze zur Richtigstellung zu veröffentlichen.

Ein bisschen Recherche hätte die groben Fehler aus denen der Artikel sein Fundament baut verhindern können. So gut wie nichts von dem Geschrieben basiert auf Fakten und sollte richtig gestellt werden.
 
„Hochschulgruppe ist nicht gleich Hochschulgruppe“ - Doch, zumindest für die vom StuRa anerkannten gilt dies insbesondere. Formale Kriterien für eine Anerkennung einer Hochschulgruppe durch den StuRa sind u.a., dass mindestens fünf aktive Mitglieder mitwirken, die Gruppe mehrheitlich aus Studierenden besteht und geführt wird und die Gruppe nicht gegen grundsätzliche Positionen des Studentenrates handelt. All diese erfüllt die studentische Initiative Teddykrankenhaus und wurde erhielt Mitte diese Jahres durch den Förderausschuss des Studentenrates anerkannt. Durch diese Anerkennung kann die Initiative, wie jede andere auch, auf vielfältige Ressourcen des Studentenrates zurückgreifen.

Jedoch bedeutet eine Anerkennung, anders als es der Artikel darstellt, für keine der Hochschulgruppen eine automatische finanzielle Unterstützung. Diese ist für jedes Projekt und jedes mal eine Einzelfallentscheidung. Und zwar ganz unabhängig ob ein Finanzantrag von Hochschulgruppen, anerkannte oder nicht, Einzelpersonen oder Organen der Studentenschaft gestellt wird. Und diese Entscheidung wird auch getroffen werden, sollte das Teddykrankenhaus, wie in den Jahren zuvor, einen entsprechenden Antrag auf finanzielle Unterstützung ihrer Projekte stellen. Dass hätte der Gruppe, wenn ordentlich kommuniziert wird selber auffallen müssen. Es gibt jedoch keinen Antrag der Gruppe.

Allerdings besteht kein Rechtsanspruch auf finanzielle Mittel, die im übrigen aus den Semesterbeiträgen der Studierenden stammen. Die Entscheidung über Anträge fällt der Förderausschuss, die Geschäftsführung oder das Plenum des Studentenrats, je nachdem, an wen der Antrag gestellt wird. Die dauerhafte Förderung ist grundsätzliche nur in Ausnahmefällen möglich.

Kosten für Projekte werden nur übernommen, wenn sie hauptsächlich der Erfüllung der Aufgaben der Studentenschaft dienen. Die Aufgaben ergeben sich aus dem Sächsischen Hochschulgesetz und werden in den Ordnungen der Studentenschaft konkretisiert.

Das Teddykrankenhaus ist in diesem Zusammenhang nicht leicht einzuordnen. Bisher wichtigstes Argument war stets der Außercurriculare Austausch der betroffenen Studenten, da insbesondere bei diesem Projekt sehr viele Studenten beteiligt sind. Es haben sich jedoch weder die Umstände noch die für die Bewilligung relevanten Ordnungen für die Veranstaltungen des Teddykrankenhaus geändert. Somit sollte die erneute Förderung ihrer Projekte im nächsten Jahr zumindest nicht am Willen aller beteiligten scheitern. Diese Fakten machen dann auch den Satz des Artikels:„Uns wurde klipp und klar gesagt, das wir zwar einen Antrag auf finanzielle Unterstützung stellen können, aber man könne uns zusichern, dass wir es nicht bewilligt bekommen“ zunichte. Diese Aussage hat nach meiner Recherche niemand im Studentenrat getroffen, schon gar nicht diejenigen die darüber im Bilde sind.  Eine Aussage diesbezüglich und in der Form steht auch niemanden zu.

„Matthias Zagermann, der Vorsitzende des Finanzausschusses bestreitet...  , dann habe sie auf jeden Fall Anspruch auf die finanziellen Mittel vom StuRa“- Da ihm als Referent Finanzen sämtliche relevanten Ordnungen und die Satzung bekannt sind, wäre ihm auch aufgefallen, das der Status „anerkannte Hochschulgruppe“ eben keinen pauschalen Anspruch auf finanzielle Unterstützung darstellt. Im Übrigen gibt es keinen "Finanzausschuss" und damit auch keinen Vorsitzenden. Sollte der Förderausschuss gemeint sein, so hat dieser keinen Vorsitzenden.

In Zukunft würde ich die Redaktion bitten in solchen Fällen mit allen Seiten ins Gespräch zu kommen und die Fakten zu prüfen, statt Stimmungen zu verbreiten, die mehr Schaden als Helfen. Die Mitglieder der genannten Organe sind stets bemüht, mit den Mitteln aller Studenten sorgfältig umzugehen und jeden einzelnen Fall sorgfältig prüfen und am gleichen Recht messen.

Freundliche Grüße

Patrick Oberthür
Referent Struktur des Studentenrats