PM: Schwerer, aber dringender Schritt zur Semesterbeitragserhöhung - Studierende übernehmen wieder einmal Verantwortung, nun ist das Land gefordert

Die studentischen Mitglieder im Verwaltungsrat des Studentenwerks Dresden haben nach intensiven Diskussionen und schweren Abwägungen am 8. Mai für eine Erhöhung des Semesterbeitrags gestimmt. Diesen Entschluss fassten sie letztlich im Sinne ihrer Kommilton*innen, denn die Alternative hätte die Studierenden in Dresden und Ostsachsen deutlich härter getroffen: mit massiven Angebotskürzungen in der sozialen Infrastruktur, insbesondere in der Beratung, und mit Preissteigerungen bei Mensaessen und Wohnheimmieten.

„Diese Entscheidung ist uns extrem schwer gefallen – aber keine Erhöhung hätte bedeutet, dass zentrale Angebote für Studierende akut gefährdet sind. Das konnten wir nicht zulassen“, erklärte Stephan Rankl, Mitglied im Verwaltungsrat für den Studentinnenrat der HTW Dresden. 

Dass die Beitragserhöhung mit insgesamt 15,23 € vergleichsweise gering ausfällt[1], ist auch dem starken Zeichen der Studierenden auf der Demonstration am 7. Mai zu verdanken.„Die Demo am7. Mai hat uns gezeigt, dass wir nicht allein stehen, und Hoffnung gemacht, dass unsere laute Stimme gehört wird und sich noch etwas im Doppelhaushalt bewegen lässt“, so Stephan Rankl weiter.

Gwyneth Hirschfeld, studentisches Verwaltungsratsmitglied für die Hochschule Zittau/Görlitz, ergänzte: „Gleichzeitig konnten wir erreichen, dass zusätzliche Mittel auch wirklich bei Studierenden ankommen. Wir haben das Studentenwerk verpflichtet, die dringend benötigten Stellen in der psychosozialen und Sozialberatung weiter auszubauen sowie das Angebot gerade an den kleineren Standorten wie Zittau und Görlitz zu erweitern. Außerdem wird der Sozialfonds um 30.000e aufgestockt und damit verdoppelt, um mehr Studierende in Notlagen unterstützen zu können.“

Ebenfalls wurde die befristete Anhebung des Beitragsanteils für die Hochschulgastronomie kritisch begleitet. Für die studentischen Verwaltungsratsmitglieder ist klar: Die Mehrkosten in Mensen und Cafeterien dürfen nicht dauerhaft allein auf dem Rücken der Studierenden ausgetragen werden. Deshalb wurde der Geschäftsführer Michael Rollberg beauftragt, diese Preisstruktur umfassend zu überprüfen und Vorschläge zu erarbeiten, wie Kosten auf breitere Schultern verteilt werden können. Der studentische Antrag zu einer pauschalen Anhebung der Essens- und Kaffeepreise für Mitarbeitende wurde in der Sitzung abgelehnt.

„Wir haben Verantwortung übernommen – jetzt ist der Freistaat am Zug, seiner Verpflichtung nachzukommen und die soziale Infrastruktur an den Hochschulen zu sichern“, betonte Nikodim Brickwell, studentisches Verwaltungsratsmitglied der TU Dresden. 

Antonia Bähr, ebenfalls studentisches Mitglied im Verwaltungsrat für die TU Dresden, fügte noch hinzu: „Die Beitragserhöhung ist ein Kompromiss in einer schwierigen Situation. Doch sie kann nur eine Übergangslösung sein. Der Freistaat Sachsen, die Abgeordneten im Landtag und insbesondere das SMWK müssen jetzt handeln, um die sozialen Angebote für Studierende langfristig zu sichern.“

Das Studentenwerk Dresden beschäftigt mehr als 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und betreut mehr als 39.000 Studierende von sieben Hochschulen und einer Staatlichen Studienakademie in Dresden, Zittau und Görlitz. Das Leistungsspektrum umfasst die Studienfinanzierung, Verpflegung in Mensen und Cafeterien, Wohnheim-Bewirtschaftung, Kulturförderung und internationale Austausche. Darüber hinaus gibt es eine Sozial- und Rechtsberatung, Psychosoziale Beratungsstelle, zwei Kindertageseinrichtungen, eine Kinder-
Kurzzeitbetreuung und Beratung für Studierende mit Kind.
Das Studentenwerk Dresden wird finanziert durch die Studierenden, insbesondere durch Wohnheimmieten, Umsätze durch Mensen und Cafeterien und Semesterbeiträge. Zusätzlich wird es mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes sowie weiterer Zuschüsse vom Bund.

[1] Das Studentenwerk Dresden würde zum Erhalt des kompletten Angebots im nächsten Jahr eine Beitragserhöhung von 47 € benötigen. Siehe: https://www.studentenwerk-dresden.de/wirueberuns/pressemitteilung-336.html