Sitzungszusammenfassung 29. Oktober 2020

Zusammenfassung der Sitzung vom 29. Oktober 2020

• Herz statt Hetze / 6. PEGIDA-Jahrestag: Der Senat hat sich im Namen der Universität für die Unterstützung von Herz statt Hetze und die Teilnahme des Rektorats ausgesprochen. Anschließend hatten die studentischen Senator*innen und das Referat WHAT des StuRas eine Zubringer-Demo von der Universtität in Kooperation mit Tolerave und weitere Hochschulgruppen organisiert. Erstmals konnten auch die TU Dresden, Dresden International University, SLUB und Dresden concept als Bündnis-Partner*innen gewonnen werden. Die Kundgebung mit Start an der Uni musste leider wegen der steigenden Infektionszahlen abgesagt werden, da die Versammlungsbehöre sich überraschend gegen eine ausreichend große Fläche am Fritz-Förster-Platz gesperrt und durch Herauszögern des Bescheids die Möglichkeit zum Einlegen von Rechtsmitteln verhindert hatte. Die Hauptkundgebung von Herz statt Hetze fand jedoch wie geplant auf dem Neumarkt mit ausreichenden Abständen statt, wobei Frau Prof. Staudinger als neue Rektorin der TU ebenfalls einen Redebeitrag gehalten hat.
• Aufarbeitung der NS-Zeit an der TU: Nachdem auf studentische Intervention eine Gebäudenennung vertagt wurde, da die Biografie der Persönlichkeit zur NS-Zeit unklar war, haben sich die studentischen Senator*innen etwas genauer mit der NS Vergangenheit der Uni und deren Mitglieder befasst. Dabei fielen noch weitere prominente Namen auf, die auch als Namensgeber von Gebäuden oder für Ehrenurkunden dienen, wie z.B. Walther Pauer, Enno Heidebroek oder Heinrich Barkhausen. Diese unterschrieben nicht nur das Bekenntnis der deutschen Professoren zu Adolf Hitler, sondern waren maßgeblich an Rüstungs-Forschung unter anderem an der V2 in der Heeresversuchsanstalt Peenemünde beteiligt. Die studentischen Senator*innen planen dies bei der nächsten Sitzung anzusprechen und generell einen Prozess der transparenten, sichtbaren Geschichtsaufarbeitung anzuregen. So hatten an der Universität in Dresden unter anderem die ersten Bücherverbrennungen stattgefunden. Hinweise auf dieses dunkelste Kapitel in der Geschichte z.B. in Form von Stehlen auf dem Campus oder kritische Einordnung auf der Webseite fehlen allerdings bisher fast vollständig.
• Studentisches Engagement zur Klimapolitik: Die im Sommer vom StuRa Plenum beschlossenen klimapolitischen Forderungen wurden im Senat präsentiert und sind dort auf offene Ohren gestoßen. Auf Initiative von studentischen Senator*innen ÜberfluTUng, tuuwi und weiteren klimapoklimapolitisch aktiven Gruppen der TU Dreden hängt seit kurzem auch ein Banner zum Thema Climate Change vor dem HSZ, welches auf eine studentisch gestaltete Website der TU Dresden dazu aufmerksam macht. Weiterhin soll voraussichtlich im November der Beschluss erfolgen die Kommission Umwelt zu reformieren. Damit würde eine geeignete Struktur geschaffen, um den vielen Bestrebungen einen Rahmen zu geben und sie umzusetzen.
• Corona-Update: Auf Initiative der studentischen Senator*innen wurden die Regelungen zur Abfederung von Nachteilen aufgrund der Pandemie aus dem Sommersemester, wie Nichtanrechnung ohne Nachweise, Fristaussetzung oder Ablehnung von Prüfungsergebnissen, ohne wesentliche Änderungen bereits zum Start des Wintersemesters verlängert. Damit soll sichergestellt sein, dass Studierende in der 2. Corona-Welle nicht unnötig hohem Druck ausgesetzt sind. Erneut gilt "alles kann, nichts muss". Weiterhin soll es eine Studie dazu geben, wie sich das Infektionsgeschehen in Vorlesungen entwickelt. Auch, wenn noch keine endgültigen Zahlen vorliegen ist die Zahl der Neuimmatrikulierten an der TU voraussichtlich um ungefähr 10% zurückgegangen, was zu großen Teilen weniger immatrikulierte ausländische Studierende zurückzuführen ist.

Bericht Semesterticket von Marius: Nachdem es im Sommer bereits eine Dankeschön-Aktion für die Treue der VVO-Abokunden in der 1. Corona-Welle gab, wird es auch eine Aktion für Semesterticket-Inhaber_innen geben:

• Preissenkung um 2,60€ für das VVO-Semesterticket im Sommersemester 2021

• Personenmitnahme für einen Monat analog der Abokunden, d. h. unter der Woche ab 18 Uhr und am Wochenende ganztags

Weitere TOPs:

• Änderung der Beitragsordnung: In der Beitragsordnung sollen kleinere Fehler beseitigt und die geänderten Beträge für VVO-Semesterticket und das Fahrradverleihsystem berücksichtigt werden.
• Wahl Referentin WHAT: Friederike hat sich für den Referentinnenposten des Referat WHAT vorgestellt. Des Weiteren gibt es noch viele Ämter und Referate im StuRa,die nicht besetzt sind. Wenn du Lust auf Arbeit von Studis für Studis hast, informiere dich gerne unter stura.link/mitmachen.
• Änderung der Ordnung für Aufwandsentschädigungen (AE): Die Höhe der AE wurde seit 8 Jahren nicht mehr angepasst und soll mit diesem Antrag an die Lohnentwicklung angepasst werden. Wir möchten damit die rege Arbeit der momentan aktiven Mitglieder wertschätzen und die Mitarbeit für andere Studierende attraktiver machen.
• Referatsbereinigung: Als letzten TOP hat das StuRa Plenum die lang angekündigte Referatsbereinigung beschlossen. Die Anzahl an aktiven Referatsmitgliedern hat sich leider binnen 2 Jahren von 60 auf 30 Personen halbiert. Wir würden uns daher sehr über neue Aktive freuen! Wenn du Lust auf Arbeit von Studis für Studis hast, informiere dich gerne unter stura.link/mitmachen.

• Vertrag Fahrradverleihsystem
• Beitragsordnung
• Wahl Referentin WHAT
• Änderung der AE-Ordnung