Zusammenfassung der Sitzung vom 25. Februar 2021

Sitzungszusammenfassung 25.02.2021
 
Die Zusammenfassung dient als allgemeine Information, weitere Details zu Anträgen, Abstimmungen und zum Sitzungsverlauf finden sich im Protokoll (demnächst hier), welches während der Sitzung erstellt und auf  einer der folgenden Sitzungen beschlossen wird. Die Sitzungsunterlagen findest du hier.
 
Diskussion zum Grundsatzbeschluss gegen jede Queerfeindlichkeit:
  • Der Antrag ist in Zusammenarbeit mit der AG QueSt der TU Dresden und betroffenen Studierenden entstanden. Es folgten zahlreiche Änderungsanträge und Nachfragen, die lebhaft  diskutiert wurden.
  • Wir werden berichten, wie die Briefwahl ausgefallen ist.
 
Widerruf der Anerkennung als Hochschulgruppe des SMD Dresden:
  • Dieser Antrag wurde gestellt weil die HSG eine Veranstaltung organisiert hat, bei der homophobe und queerfeindliche Aussagen fielen (s. auch Bericht dazu durch die AG QueSt).
  • Es wurde argumentiert, dass die HSG den Werten des StuRa widerspricht und sich bis dato nicht wirksam von den getroffenen Aussagen distanziert hat. Die eingeladene Referentin war für derartige Aussagen durchaus bekannt (siehe Stellungnahme StuRa 2009 zu einem ähnlichen Vorfall mit der selben Referentin)
  • Die Hochschulgruppe gab an, dass sie sich mit dem Thema Gender nicht ausgekannt habe und die Brisanz der Referentin unbekannt war.
  • Nach mehreren Nachfragen gab es schlussendlich eine klare Distanzierung der Hochschulgruppe verbunden mit der Aussage, dass Transfeindlichkeit nicht akzeptiert werden kann. Daher wurde der Antrag von der anstragsstellenden Person zurück gezogen.
 
Anerkennung der Hochschulgruppe Studieren ohne Grenzen:
  • Sie ist eine Lokalgruppe des Vereins "Studieren Ohne Grenzen". Diese setzten sich für Hochschulbildung in Krisenregionen ein, vergeben Stipendien an bedürftige Studierende, möchten zur Verbesserung der Bildungsinfrastruktur beitragen und in der Öffentlichkeit ein Bewusstsein für die Situation in den Projektregionen schaffen.
  • Der Antrag wird ohne Gegenrede anerkannt.
 
Kürzungen von Tutorienmittel: Stellungnahme und Protest
  • Zum Sommersemester laufen die Mittel des Qulitätspackt Lehre des Landes aus. Die daraus resultierenden Kürzungen der Tutorienmittel können nicht von allen Fakultäten abgefangen werden.
  • Die Landesstudierendenvertretung (KSS) arbeitet an Lösungen und freut sich daher über Unterstützung! Es ist u.A. ein offener Brief geplant. 
 
Bericht der studentischen Senator:innen
  • Der Bericht kann in den Sitzungslagen (siehe Unterlagen 25.02.2021, Punkt 6.2) nachgelesen werden.
  • Es sollen auch noch Infos zum Thema Nichtanrechnung bzw. Regelstudienzeitverlängerung geben. An einer Verlängerung der aktuellen Regelungen zum Thema Prüfungen wird gearbeitet.
 
Finanzantrag Erklärvideo und Logo des Referats Gleichstellungspolitik:
  • Ein Änderungsantrag den Anteil zum Logo zu streichen, wird von der Antragsstellerin angenommen.
  • Der StuRa finaziert somit ein Erklärvideo, in dem erzählt werden soll, was das Referat so macht.