Zusammenfassung der Sitzung vom 20. Mai 2021

Sitzungszusammenfassung 20.05.2021
 
Die Zusammenfassung dient als allgemeine Information, weitere Details zu Anträgen, Abstimmungen und zum Sitzungsverlauf finden sich im Protokoll (demnächst hier), welches während der Sitzung erstellt und auf  einer der folgenden Sitzungen beschlossen wird. Die Sitzungsunterlagen findest du hier.
 
Wahlen & Entsendungen
  • Es wurden der Referent für Internet, einen Geschäftsführer Personal und zwei neue Mitglieder im Referat Internationale Studierende in der Briefwahl gewählt. 
 
Finanzanträge 
  • Der erste FA kommt vom Referat Gleichstellungspolitik und soll für einen Workshop zum Thema "Zeugen der Flucht" eingesetzt werden. Dabei gibt es, neben vielen Informationen, auch die Möglichkeit mit gefüchteten Personen in Kontakt zu kommen. Der Workshop soll am 03.06. statt finden. Dieser Finanzantrag wird ohne Gegenrede angenommen.
  • Der nächte FA ist vom Referat WHAT. Dabei geht es um einen Workshop + Performance "Utopie und Transformation". Dieser soll online durchgeführt werden und im Rahmen des Internationsalismus Festival 2021 statt finden. Die Veranstaltung wird voraussichtlich am 05.06. statt finden. Auch dieser Finanzantrag wird ohne Gegenrede angenommen.
  • Außerdem hat das Referat WHAT einen FA zur Teilnahme an der "Pride DD" gestellt. Die Pride soll eine Demonstration mit anschließender Kundgebung sein, welche am 12.06. stattfinden soll. Ziel ist es intersektionale, emanzipatorische und queere Inhalte auf die Straße zu bringen. Auch dieser Finanzantrag wird angenommen.
 
Berichte
  • Der FSR Elektrotechnik berichtet, dass es immer noch Nachwirkungen der letzten Prüfungsphase gäbe, weil einige Professuren keine digitalen Prüfungen anbieten wollen. Dadurch haben teilweise keine Prüfungen stattgefunden, was zu Verzögerungen bei Studierenden führt. Das gab es auch an anderen Fakultäten. Außerdem gäbe es im Maschinenwesen  Probleme mit der Grenze von 100 Studis in Präsenzprüfungen; da neben der Größe der Fakultät auch eine Änderung in den Prüfungsordnungen ein Problem darstellt.
  • Weiterhin wird von einer Gerichtsverhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht berichtet. Dabei ging es darum, ob die Höhe des BAföG im Zeitraum 2014 ausreichend war. Das Bundesverwaltungsgericht gab den Fall aus rechtlichen gründen an das Bundesverfassungsgericht weiter. Mehr dazu unter anderem auf der Seite des Gerichtes: https://www.bverwg.de/de/pm/2021/31
 
Beschluss von sogenannten "internen Finanzanträgen"
  • Da der StuRa aktuell keine beschlussfähige Geschäftsführung - auf Grund von zu wenig besetzten Geschäftsführer*innenposten - hat, werden interne Finanzanträge in Zukunft vorläufig im Förderausschuss behandelt und dann vom Plenum durch die Bewilligung des Förderausschussprotokolles bestätigt. 
  • Der Förderausschuss tagt im Gegensatz zur Geschäftsführer*innensitzung nur alle zwei Wochen. 
  • Dieses Verfahren ist vorläufig bis zum Ende der Amtsperiode der Exekutive, also bis zum Ablauf des 31.03.2022, befristet. Zudem würde das übliche Verfahren wieder angewendet werden, wenn es wieder eine beschlussfähige Geschäftsführung gibt. 
  • Alle formalen Hinweise und Vorgaben für Finanzanträge findest du auf der StuRa-Webseite unter: https://www.stura.tu-dresden.de/sitzungen#finanzantrag
  • Bei weiteren Fragen oder Unsicherheiten zum Thema Finanzanträge kannst du das das Referat Finanzen und Projektförderung unter finanzberatung@stura.tu-dresden.de kontaktieren
 
 
Stellungnahme zu einem Bericht in der sächischen Zeitung 
  • Dazu wurde eine Stellungnahme auch mit anderen StuRä aus dem Bereich des Dresdner Studierendenwerks ausgearbeitet. 
  • Die Inhalte dieser Stellungnahme wurden vom Plenum angenommen und der fertige Text hier eingesehen werden: https://www.stura.tu-dresden.de/aktuelles/210521_stellungnahme_justiziar_stuwe