Studentische Mitsprache bis zu den Grenzen der Lehrfreiheit - die Auswirkungen des BVerfG-Urteils vor 50 Jahren

Datum: 
Mittwoch, 24. Mai 2023 - 18:30
Ort: 
online
Veranstaltet von: 
freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V.
Am 24. Mai um 18.30 Uhr wollen wir online mit Rechtsanwalt Wilhelm Achelpöhler diskutieren: 
Studentische Mitsprache bis zu den Grenzen der Lehrfreiheit - die Auswirkungen des BVerfG-Urteils vor 50 Jahren 
 
Zum Hintergrund: 
In der 68er-Bewegung hat sich eine breite Protestbewegung aus Studierenden und akademischen Mittelbau mehr Mitbestimmung an den Gremien der Hochschule erkämpft. Dabei wurde nicht nur die paritätische Besetzung im höchsten beschlussfassenden Gremium erreicht, sondern generell die Umwandlung der ordinaren Universität zur Gruppenuniversität. Fünf Jahre später, vor knapp 50 Jahren am 29. Mai 1973 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) allerdings über die damals erkämpfte Drittelparität  geurteilt und sie wieder aufgehoben. Das Urteil führte die Wissenschaftsfreiheit nach § 5 Grundgesetz an. Diese sah das Gericht in Gefahr, wenn die Professor*innen nicht mehr die absolute Mehrheit stellen. Allerdings bringen viele Kritiker*innen an, dass im akademischen Senat nicht alle Themen die Forschung und Lehre betreffen. Die damalige Begründung weißt also Lücken auf. Prägnantes Bild der damaligen Protestbewegung war die Banneraktion bei der Feier des Rektorenwechsels am 9. November 1967 im Audimax der Universität Hamburg: "Unter den Talaren - Muff von 1000 Jahren". Anknüpfend an die damalige Bewertung und das Fehlen von aktuellen Partizipationsmöglichkeiten auf Augenhöhe für Studis fragen wir uns, wie viel Muff steckt Mittlerweile im Urteil des Bundesverfassungsgericht?!