Netz für alle! Zum Breitbandausbau in kommunaler Verantwortung und Alternativen zu privatwirtschaftlichen Initiativen: Freifunk und Bürgerfunk

Netz für alle!

Zum Breitbandausbau in kommunaler Verantwortung und Alternativen zu privatwirtschaftlichen Initiativen: Freifunk und Bürgerfunk

Der Zugang zum Internet über schnelle Datenübertragungswege ist in der modernen Gesellschaft für die politische, soziale, kulturelle und ökonomische Partizipation Voraussetzung. Die digitale Kommunikation verbindet Menschen im Privaten wie im Beruflichen gleichermaßen. Gleichzeitig verfügen nicht alle Menschen und Regionen über gleiche Zugänge. Die digitale Spaltung umschreibt eine Ungleichheit bei der Verteilung von schnellen Internetzugängen, Kommunikationsnetzen und Wissensbeständen. Die Linke setzt sich für das Grundrecht auf Internet und die Verwirklichung durch bezahlbare Internetzugänge und flächendeckenden Netzausbau ein.

Im Freistaat Sachsen ist die digitale Spaltung Realität. In den großstädtischen Ballungsräumen wie Dresden und Leipzig gibt es inzwischen eine nahezu flächendeckende Verbreitung von schnellen Breitbandnetzen. In den ländlichen Regionen des Freistaates hingegen, verfügen nur Wenige über diese Möglichkeiten, oftmals dienen veraltete Zugangsstandards wie ISDN als Notlösung. Die Staatsregierung setzt einseitig auf den Wettbewerbsgedanken, der offensichtlich versagt. Zudem finanziert die öffentliche Hand in der Folge mit öffentlichen Mitteln den privaten Besitz an Netzen. Wir wollen über die Praxis der Fördermittelvergabe mit Kommunalpolitiker/innen und Interessierten sprechen und über Alternativen zu dieser Förderpolitik nachdenken.

Die digitale Unterversorgung führte ebenso zur Entstehung von nicht-kommerziellen, oftmals ehrenamtlichen Initiativen und Vereinen, die mittels Funklösungen eine Internetversorgung zur Verfügung stellten. Diese Konzepte werden bisher weder von der staatlichen Förderpraxis noch von den meisten kommunalen Verwaltungen berücksichtigt. Mit der Veranstaltung sollen für eine mögliche Kooperation von Initiativen und Kommunalpolitik erste Hürden genommen werden. Wie kann Kommunalpolitik die Ideen und Ansätze der Freifunk- und Bürgerfunkkonzepte unterstützen? Welche Erwartungen stellen Kommunen an diese? Welche kommunalpolitischen Schritte sind notwendig, den Netzausbau und die Versorgung der BürgerInnen umzusetzen? Wie kann eine Unterstützung durch die sächsischen Breitbandberatungsstellen aussehen?

Am Gespräch beteiligt sind:
– Vertreter/Vertreterin sächsischer Freifunkinitiativen
– Eberhard Mittag (Vorsitzender des Förderverein Bürgernetz Dresden e.V.)
– Vertreter/Vertreterin Kommunale Informationsverarbeitung in Sachsen (KISA)
– Julia Bonk (MdL, Sprecherin für neue Medien und Datenschutz der Fraktion)
– Marion Junge (MdL, Kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion)

3.Mai // 18 Uhr // Sächsischer Landtag // Raum A400


Flyer als Downlaod (Pdf): http://digitaledemokratie.blogsport.eu/files/2012/04/Einladung_NetzfuerAlle_final.pdf

Informationen: http://digitaledemokratie.blogsport.eu/2012/04/14/veranstaltungsankundigung-netz-fur-alle-3-mai-18-uhr-slt/