Massenpetition und eigener Gesetzesentwurf sollen kommen
Dresden. Am gestrigen Mittwoch abend stellten Studierendenvertreter der TU Dresden und HTW Dresden ihren Studierendenschaften ein eigenes umfangreiches Konzept zur Neugestaltung des Sächsischen Hochschulgesetzes (SächsHSG) vor.
„Mit einer sachsenweit durchgeführten Massenpetition und einem eigenen Gesetzesentwurf wollen wir deutlich machen, dass die Studierenden den von der Landesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf klar ablehnen und sich nicht vor vollendete Tatsachen stellen lassen“, so Michael Moschke, Geschäftsführer für Hochschulpolitik des Studentenrats TU Dresden (StuRa) und Mitbegründer der Aktionsgruppe S.M.A.S.H. – Studentische Mitbestimmung An Sächsischen Hochschulen.
„Den InitiatorInnen geht es in ihren Bestrebungen vor allem darum, Wege und Mittel aufzuzeigen, die über einfachen Protest und sich wiederholende ablehnende Stellungnahmen hinausgehen und den Menschen die Möglichkeit geben, aktiver am politischen Entscheidungsprozess um das Hochschulgesetz teilzunehmen“, fasst Paul Riegel, Hochschulpolitischer Sprecher des Studentenrates HTW Dresden zusammen.
Dem Aufruf zur Teilnahme an der Veranstaltung folgten mehr als 400 Interessierte, die sich mehrheitlich von Grundansatz und vorgestelltem Strategieplan der Gruppe begeistert zeigten und ihre Unterstützung zusicherten. In den folgenden Wochen werden die StuRä Sachsens nebst vieler weiterer Unterstützer sachsenweit Unterschriften für die geplante Massenpetition sammeln und die Gruppe S.M.A.S.H. zusätzlich ihre Arbeit an einem eigenen Hochschulgesetzesentwurf aufnehmen. Im Anschluss der Veranstaltung diskutierten Studierenden- und Personalratsvertreter mit Parlamentsabgeordneten (Raatz/SPD, Gerstenberger/Grüne, Werner/Linke) kontrovers zum Thema sächsische Hochschulpolitik.