Tagesordnung einer Plenumssitzung

Die Tagesordnung einer Plenumssitzung hat meistens die folgende Form: (Diese Form ist nur ein Prototyp!)

-1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
0. Diskussion und Beschluss der Tagesordnung
1. Begrüßung und Formalia
   1. selten: verschiedene Bekanntmachungen
   2. allgemeine Hinweise zur Sitzung
   3. wichtige Hinweise zu Finanzanträgen
   4. zurückgewiesenen Anträge (falls nötig)
      • Nach § 4 Abs. 4 der Durchführungsbestimmungen zur Geschäftsordnung kann einem Antrag (meist Finanzantrag) bei fehlenden oder unklaren Antragsunterlagen die Behandlung auf dieser Sitzung verwehrt werden.
   5. zurückgezogene Anträge (falls vorhanden)
   6. bei vergangenen Online-Sitzungen: Bekanntgabe der Ergebnisse der Briefwahlen, geheimen Abstimmungen und schrifltichen Abstimmungen per Brief
   7. bei vergangenen Online-Sitzungen: Hinweise auf laufende Briefwahlen und geheimen Abstimmungen und schrifltichen Abstimmungen per Brief
   8. Genehmigung der Protokolle vergangener Plenumssitzungen
2. Protokolle (Bestätigung der Protokolle anderer Gremien)
   1. Protokolle der Geschäftsführung
   2. Protokolle des Förderausschusses
   3. selten: Protokolle des Sitzungsvorstandes
3. Initiativ-Anträge (falls vorhanden)
4. Finanzanträge von Gästen (z.B. von Hochschulgruppen; falls vorhanden)
5. Finanzanträge aus den Fachschaftsräten, aus den Referaten oder von der Geschäftsführung des StuRa (falls vorhanden)
6. Wahlen und Entsendungen (falls vorhanden)
   1. Wahlen
   2. Entsendungen
7. andere Anträge und Tagesordnungspunkte von Gästen (falls vorhanden)
8. andere Anträge und Tagesordnungspunkte aus den Fachschaftsräten, aus den Referaten oder von der Geschäftsführung und der Plenumsmitglieder (falls vorhanden)
   • z.B. Info-TOPs, Diskussions-TOPs, Stellungnahmen, Grundsatzbeschlüsse, Ordnungsänderungen, ...
9. Berichte
   1. Berichte aus anderen Gremien (zum Beispiel aus dem Senat, dem Landessprecher*innenrat der KSS und Beiräten der Universität)
   2. (Quartals-)Berichte aus den Referaten und Geschäftsbereichen
10. Geschlossene Sitzung
11. Sonstiges

Im Allgemeinen werden Finanzanträge meist vor anderen Arten von Anträgen und Tagesordnungspunkte behandelt. Auch werden freundlicherweise meist Anträge und Tagesordnungspunkte von Gästen vor Anträgen und Tagesordnungspunkten anderer Antragsteller*innen behandelt. Initiativanträge werden naturgemäß ebenfalls meist ziemlich früh im Verlauf der Sitzung behandelt.

Der Sitzungsvorstand schlägt die genaue Tagesordnung einer Plenumssitzung mit der Erstellung der Sitzungsunterlagen vor. Desweiteren wird die Tagesordnung zu Beginn der Plenumssitzung zur Diskussion gestellt. Dabei können Änderungsanträge hinsichtlich der Tagesordnung oder gleich dabei GO-Anträge auf Vertagung oder Nichtbefassung eines Tagesordungspunktes gestellt und beschlossen werden. Anschließend wird die gegebenfalls so geänderte Tagesordnung beschlossen. Danach ist die Änderung der Tagesordung nur mittels des GO-Antrages auf Änderung der Tagesordnung möglich.

Die aktuelle Tagesordnung, sowie alle Antragstexte und Antragsbegründungen, der nächsten Sitzung ist stets den Sitzungsunterlagen zu entnehmen.