Sitzungen

Inhaltsverzeichnis

Plenum

Das Plenum ist das höchste Gremium der Studierendenschaft. Er wird aus von den Fachschaftsräten gewählten Vertreter_innen gebildet. Das Plenum wählt alle StuRa-Amtsträger_innen und sagt ihnen, was zu tun ist. Er entscheidet in grundsätzlichen Fragen, bei größeren Geldausgaben, beschließt den Haushalt und die Ordnungen der Studierendenschaft. Das Plenum ist der Studierendenrat im Sinne des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes.

Bei Angelegenheiten bezüglich des Plenums sind an den Sitzungsvorstand zu richten.

Mitglieder

Sitzungsort

Alle Plenumssitzungen finden vorbehaltlich aufgeführter Änderungen online mittels der Videokonferenzsoftware BigBlueButton statt.

Sitzungstermine

Das Plenum tagt in der Vorlesungszeit an jedem zweiten Donnerstag um 19:30 Uhr bis planmäßig 23:00 Uhr. In der vorlesungsfreien Zeit tagt das Plenum an weniger Donnerstagen.

Der Sitzungsvorstand bittet darum schon gegen 19:15 Uhr zu erscheinen.

2021 (vorläufig)

07. Januar¹
21. Januar
04. Februar² ³
25. Februar
18. März
08. April¹
22. April
06. Mai
20. Mai
03. Juni
17. Juni

01. Juli¹
15. Juli
05. August
02. September
30. September
14. Oktober¹
28. Oktober
11. November
25. November
09. Dezember
06. Januar 2022¹³

¹ Auf diesen Sitzungen werden die Geschäftsführer_innen ihren Quartalsbericht vorstellen.
² Wahl der Exekutive für die nächste Legislatur. Alle Referent_innen und Geschäftsführer_innen werden auf dieser Sitzung zum 01.04. des jeweiligen Jahres gewählt.
³ konstituierende Sitzung der Legislative

Materialien des Plenums

Antrag an das Plenum

Jede_r Studierende der TU Dresden ist hat das Recht einen Antrag an das Plenum des StuRa zu stellen. Ein Antrag wird dann auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt und in den Sitzungsunterlagen veröffentlicht. Dafür muss ein Antrag fristgerecht bis spätestes 16:00 Uhr am Montag der Sitzungswoche beim Sitzungsvorstand eingereicht werden.

Folgende Angaben müssen – entsprechend gekennzeichnet – im Email-Text enthalten sein:

  • Antragstitel: Überschrift des Antrags
  • Antragsteller_in: Name der natürlichen Person, die den Antrag vertritt
  • Antragstext: Möglichst kurz, knapp, verständlich und klar formulieren, was gewollt wird.
  • Begründung: Warum sollte das Plenum diesem Antrag zustimmen bzw. warum ist es notwendig.

Anhänge bitte nur verwenden, wenn es wirklich nötig ist. Kalkulationen, ausgefüllte Formulare, eingeholte Angebote usw. sollen als PDF-Datei in den Anhang der Email.

Verschiedene Anträge bzw. Tagesordnungspunkte sollen auch in separaten Mails eingereicht werden.

Wenn ein Antrag in der geschlossenen Sitzung des Plenums behandelt werden soll, ist dies besonders gekennzeichnet im Email-Text zu nennen.

Der_Die Antragsteller_in wird ausdrücklich darum gebeten auf der Sitzung zu erscheinen um den Antrag vorzustellen und zu verteidigen. Der_Die Antragsteller_in kann den Antrag jederzeit zurückziehen. Der_Die Antragsteller_in hat das Recht zu erst zu seinem_ihren Antrag zu sprechen und abweichend von der Redeliste auf Fragen zu antworten. (Antragsteller_innen-Rederecht)

Finanzantrag an das Plenum

Für einen Finanzantrag gilt zusätzlich Folgendes:

  • Versand per Email stattdessen immer an finanzantrag@stura.tu-dresden.de
  • Der Antragstext sollte Folgendes enthalten: Der StuRa stellt bis zu <Antragssumme> € für <Projektname> (von/des <Gruppenname>) zur Verfügung.
  • Es ist das Finanzantragsformular auszufüllen und mit einzureichen. Das Finanzantragsformular ist Teil des Antragstextes.
  • in der Zeit von Corona bzw. COVID-19 gilt Folgendes:
    • Den Finanzantrag bitte auch zunächst per Email einreichen. Das Finanzantragsformular muss vollständig ausgefüllt und unterschreiben sein.
    • Später muss der Finanzantrag mit allen Anhängen/weiteren Formularen analog und vollständig unterschrieben im StuRa eingereicht werden. Entweder per Post schicken oder in einem beschrifteten Umschlag in das Fach des Sitzungsvorstandes im Postraum des StuRa legen.
  • Im Vorfeld ist für alle Antragsteller_innen dringendst eine Beratung durch das Referat Finanzen und Projektförderung (siehe unten) empfohlen!
  • Ein Finanzantrag mit fehlenden Angaben, Formularen oder Anhängen wird nur vorläufig auf die Tagesordnung gesetzt.

Ein interner Finanzantrag kommt aus der Exekutive des StuRa (Geschäftsführung, Referat) oder einer Arbeitsgruppe (AG) des StuRa. Ein externer Finanzantrag kommt von einer Hochschulgruppe oder einem_er beliebigen Studierenden der TU Dresden. Ein kleiner, interner Finanzantrag soll in der Geschäftsführungs-Sitzung behandelt werden. Ein großer, interner Finanzantrag sollen direkt im Plenum behandelt werden. Ein externer Finanzantrag soll immer im Förderausschuss behandelt werden. (in sehr dringenden Fällen ausnahmsweise auch direkt im Plenum)

Initiativantrag

Ein kann auch nach der oben genannten Antragsfrist bis Sitzungsbeginn beim Sitzungsvorstand eingereicht werden. Folgende Angaben müssen zusätzlich – entsprechend gekennzeichnet – enthalten sein:

  • Begründung, warum die reguläre Antragsfrist verpasst wurde
  • Begründung, warum der Antrag zwingend auf dieser Sitzung behandelt werden muss

Damit ein Initiativantrag auf der Tagesordnung der Sitzung steht, muss er von mindestens 7 stimmberechtigten Plenumsmitgliedern unterschrieben werden. Diese Unterschriften können direkt vor der Sitzung eingeholt werden. (nicht empfohlen und nicht praktikabel in Zeiten von Corona bzw. COVID-19)

Damit ein Initiativantrag auf der Tagesordnung steht, müssen mindestens 7 stimmberechtigte Plenumsmitglieder per Email an den Sitzungsvorstand ihre Unterstützung für den Initiativantrag kund tun. Studierende, die keine Plenumsmitglieder sind, reichen den Antrag normal beim Sitzungsvorstand ein. Der Sitzungsvorstand leiten den Initiativantrag dann an die Plenumsmitglieder zur Unterstützung weiter. (nur für Online-Sitzungen möglich)

Ein Initiativantrag darf auf Sondersitzungen nicht behandelt werden.

Änderungsantrag

Ein Änderungsantrag verändert, verkürzt, ergänzt oder ersetzt den Antragstext eines Antrages. Ein Änderungsantrag kann jederzeit vor Beschlussfassung über den ursprünglichen Antrag (meist während der Sitzung) beim Sitzungsvorstand oder dem_der Sitzungsleiter_in eingereicht werden. Der Antragstext des Änderungsantrages sollte den Antragstext des ursprünglichen Antrages referenzieren. Dafür eignen sich Phrasen wie: „Ersetze ... durch ...“, „Streiche ...“, „Ergänze ...“ oder „Ersetze den kompletten Antragstext durch ...“.

Änderungsanträge können von dem_der Antragsteller_in des ursprünglichen Antrages (ohne Beschlussfassung) übernommen werden.

Vertretung des Antragstellers/der Antragstellerin

Wer einen Antrag vertreten will, muss eine unterschriebene Vollmacht des ursprünglichen Antragstellers/der ursprünglichen Antragstellerin gegenüber dem Sitzungsvorstand vorweisen können. Alternativ kann der ursprüngliche Antragsteller/die ursprüngliche Antragstellerin selbst die Vertretung gegenüber dem Sitzungsvorstand formlos per Email bekanntgeben. Alle Rechte des ursprünglichen Antragsstellers/der ursprünglichen Antragstellerin werden dann von der vertretenden Person wahrgenommen (z.B. Antragsteller_innen-Rederecht und die Übernahme von Änderungsanträgen).

Ein Antrag kann in gleicher Weise auch dauerhaft von einer anderen Person übernommen werden.

Kandidatur und Entsendung

Mit einer Kandidatur kann sich jede_r Studierende der TU Dresden auf ein ausgeschriebenes Amt/Posten bewerben und wählen/entsenden lassen bzw. sich in ein ausgeschreibenes Gremium wählen/entsenden lassen. Ob gewählt oder nur entsendet werden muss, ist abhängig vom genauen Amt, Posten bzw. Gremium (siehe Hinweise in der Auschreibung). Auch ohne Auschreibung kann sich jede_r Studierende in ein Referat des StuRa entsenden lassen. Kandidaturen und Entsendungen sind beim Sitzungsvorstand einzureichen.

Eine Kandidatur oder Entsendung wird im Wesentlichen wie ein Antrag behandelt. Folgende Angaben müssen – entsprechend gekennzeichnet – im Email-Text enthalten sein:

  • Position: präzise Bezeichnung des Amtes, Postens, Gremiums für welches die Person kandidiert bzw. in welches die Person sich entsenden lassen will
  • Name: vollständiger Name der Person, die kandidiert bzw. sich entsenden lassen will
  • Begründung: Vorstellung der Person und/oder Warum sollen die Plenumsmitglieder genau die Person in genau dieses Amt, Gremium bzw. auf genau diesen Posten wählen bzw. entsenden (kann auch kürzer sein)
  • (Der Antragstitel und Antragstext entfällt.)

Zusätzlich muss das Kontaktdaten-Formular ausgefüllt, unterschrieben und analog eingereicht werden. Ferner müssen bereits Entsendete bzw. Gewählte, die berechtigt sind Aufwandsentschädigungen (AE) zu beantragen, eine Belehrung des Geschäftsführes Finanzen unterschreiben und analog einreichen. Dieses ist vom Geschäftsführer Finanzen selbstständig zu erfragen.

Wenn nur entsandt werden muss, kann die Person sich auch wünschen gewählt zu werden.

Wenn gewählt wird, muss der_die Kandiderende zur Plenumssitzung anwesend um sich vorzustellen und auf Fragen antworten zu können. Sonst muss die Behandlung der Kandidatur und die Wahl vertagt werden. Bei wiederholter Nicht-Anwesenheit kann die Kandidatur auch nicht mehr befasst werden. Auch muss der_die Gewählte seine_ihre erfolgte Wahl explizit annehmen (oder ablehnen).

Für bestimmte Ämter bzw. Gremien können nur Plenumsmitglieder kandidieren (siehe Hinweise in der jeweiligen Ausschreibung). Studierende, die keine Plenumsmitglieder sind, sollten sich dafür im Vorfeld an ihren Fachschaftsrat wenden.

Neue Plenumsmitglieder

Die Fachschaftsräte können jederzeit neue Vertreter_innen für ihre Fachschaft in das Plenum wählen (und nicht nur entsenden!). Die Fachschaftsräte müssen dennoch immer auf ihren konstituierenden Sitzungen (und vor Beginn der Legislaturperiode des StuRa) neue Vertreter_innen wählen oder die bisherigen Vertreter_innen erneut wählen.

Alle neuen und wiedergewählte Vertreter_innen sind auf diesem Formular einzutragen. Dieses Formular muss richtig, unterschrieben und fristgerecht bis spätestens 11:30 Uhr am Donnerstag der Sitzungswoche beim Sitzungsvorstand eingereicht werden.

In der Zeit von Corona bzw. COVID-19 gilt Folgendes:

  • Das Formular muss in digtaler Form und firstgerecht per Email an den Sitzungsvorstand geschickt werden. Auf Unterschriften darf ausnahmsweise verzichtet werden.
  • Alle Vertreter_innen (auch Ersatzvertreter_innen) müssen dem Sitzungsvorstand eine Adresse zur Übersendung von Briefwahlunterlagen übermitteln. Bei Adressen in Wohnheimen oder anderen Großwohnanlagen muss die Wohnungsnummer mit angegeben werden. (Sonst sind Briefe unzustellbar!) Ohne vorliegende Adresse werden die Briefwahlunterlagen an den jeweiligen Fachschaftsrat versandt. (siehe dazu die zweite Seite des Formulars) Eine andere Adresse allein kann auch ohne Formular beim Sitzungsvorstand eingereicht werden.

Abmeldung und Entschuldigung

Plenumsmitglieder können sich formlos und ohne Begründung von StuRa-Sitzungen abmelden. Eine Abmeldung/Entschuldigung ist bis spätestens 17:30 Uhr am Donnerstag der Sitzungswoche beim Sitzungsvorstand einzureichen.

Das Fehlen eines Plenumsmitgliedes ohne Abmeldung bzw. Entschuldigung wird vermerkt und dies wird über die an das Sitzungsprotokoll angehängte Anwesenheitsliste öffentlich. Mehrmaliges, unentschuldigten Fehlens kann zum Verlust des Mandates für den betreffende Fachschaft führen!

Sitzungsvorstand

Der Sitzungsvorstand ist für die Organisation und den Verlauf der Plenumssitzungen zuständig. Er schlägt die Tagesordnung vor und erstellt die Sitzungsunterlagen und Protokolle.

Der Sitzungsvorstand trifft sich in den Sitzungswochen am Montagnachmittag in der StuRa-Baracke zur Erstellung der Sitzungsunterlagen. Während des Lockdowns wegen Corona bzw. COVID-19 ist der Sitzungsvorstand eher per Mail zu erreichen.

Mitglieder

  • Marian Schwabe (qua Amt als Referent Struktur)
  • Sebastian Mesow
  • Robert Georges
  • 2 weiterere Plätze frei

Wer Interesse am Sitzungsvorstand hat, kann sich gerne melden! siehe Ausschreibung

Geschäftsführung

Die Geschäftsführung wird vom StuRa gewählt und besteht aus bis zu sechs Geschäftsführer_innen, die jeweils einen Zuständigkeitsbereich leiten. Sie setzt die Beschlüsse des StuRa um und koordiniert die Arbeit der verschiedenen Referate. Außerdem führt sie die laufenden Geschäfte und vertritt den StuRa nach außen, beispielsweise gegenüber der Universitätsleitung oder den Medien.

Förderausschuss

Der Förderausschuss ist für die Förderpolitik des StuRa verantwortlich. Er entscheidet über die Anerkennung von Hochschulgruppen und über die finanzielle Förderung studentischer Projekte (z.B. von Hochschulgruppen).

Sitzungstermine

Der Förderausschuss tagt in der Vorlesungszeit an jedem zweiten Donnerstag ab 18:30 Uhr – nämlich an den Donnerstagen, an denen das Plenum nicht tagt. In der vorlesungsfreien Zeit tagt der Förderausschuss an weniger Donnerstagen. Diese Sitzungstermine werden dann entsprechend bekanntgegeben.

Nächste Sitzung: am Donnerstag 28.01.2021 um 18:30 Uhr

In dieser Sitzung beschlossene Anträge sind frühstens erst ab einschließlich dem Freitag 04.02.2020 (nach der nächsten Plenumssitzung) gültig. Frühestens erst ab einschließlich diesem Tag dürfen Ausgaben und verbindliche Reservierungen/Bestellungen zu auf dieser Förderausschusssitzung beschlossenen Finanzanträgen getätigt werden. Andernfalls wird im Nachhinein die Auszahlung der Fördersumme verweigert! Finanzanträge daher bitte frühzeitg (mind. 2 Monate im Voraus) stellen.

Sitzungsort

Die Sitzung findet vorbehaltlich aufgeführter Änderungen online als Audiokonferenz mittels der Software BigBlueButton statt. (siehe auch Hinweise zu Online-Sitzungen)

Anträge an den Förderausschuss

  • Anträge müssen im Vorhinein von einer TU-Dresden-Mail-Adresse zugesendet werden, um rechtzeitig berücksichtigt zu werden. Anträge die ausschließlich analog eingehen werden aufgrund der aktuellen Situation wegen Corona bzw. COVID-19 oft erst deutlich verspätet oder garnicht berücksichtigt!
    • Anträge auf Anerkennung als Hochschulgruppe müssen nicht mehr unterschrieben werden und müssen nicht nachgereicht werden. Die Übersendung per Mail ist ausreichend.
      • Da sich alle Hochschulgruppen im März 2021 (eher Ende März) für das neue Geschäftsjahr 2021/22 wiederanerkennen lassen müssen, erscheint es nicht sinnvoll jetzt noch im Januar, Februar einen Antrag auf Anerkennung als Hochschulgruppe einzureichen. Außer es ist bis dahin noch etwas Konkretes von der Hochschulgruppe geplant.
    • Finanzanträge müssen in analoger Form beim StuRa mit Unterschrift nachgereicht werden. Bei der anfänglichen digitalen Übersendung kann zunächst auf die Unterschrift verzichtet werden.
      • BItte lasst euch vom Referat Finanzen und Projektförderung beraten!
      • Zur anfänglichen digitalen Übersendung an finanzantrag@stura.tu-dresden.de schicken
      • Bitte rechtzeitig stellen! Das heißt mind 2 Monate im Voraus stellen!
      • Im Vorfeld ist für alle Antragsteller_innen dringendst eine Beratung durch das Referat Finanzen und Projektförderung (siehe unten) empfohlen!
      • Mehr Informationen gibt es bei Antragstellung und in der Sitzung.
      • In dringenden Ausnahmefällen können Anträge auch im Plenum behandelt werden.
  • Bitte nutzt stets die neusten Versionen der Formulare!
  • Anträge werden nur bei Anwesenheit im Online-Sitzungsraum behandelt. Sonst wird der Antrag auf die nächste Sitzung des Förderausschuss vertagt.

Kontakt (außer für Finanzanträge): foerderausschuss@stura.tu-dresden.de

Mitglieder

  • Sven Herdes (qua Amt als GF Finanzen)
  • Sebastian Mesow
  • Cédric Kekes
  • Johannes Radde
  • Cao Son Ta
  • 2 weitere Plätze frei

Wer Interesse am Förderausschuss hat, kann sich gerne melden! siehe Ausschreibung

Beratung für Finanzanträge

Abrechnung von Finanzanträgen

  • aktuell: Beachtet den Hinweis der Geschäftsführung
  • Vor der Abrechnung eines Finanzantrages beachtet bitte unbedingt die "Hinweise zur Abrechnung Finanzantrag". Bitte erstellt eine Exceltabelle (Vorlage) zur Abrechnung und sendet diese mit einer Terminanfrage an das Referat Finanzen und Projektförderung unter abrechnung (at) stura.tu-dresden.de
  • Bei Fragen zu Finanzen und Buchhaltung erreicht ihr Frau Dunst unter: +49 351 463-32043 oder unter angelika.dunst (at) stura.tu-dresden.de