StuRa positioniert sich gegen Identitäre Bewegung und spricht Verbot aus
Als Ausdruck des Engagements gegen Rechts und Bekräftigung der Werte Vielfalt, Toleranz und Weltoffenheit hat der Studierendenrat (StuRa) der TU Dresden auf der vergangenen Sitzung am 18. Oktober 2018 deutlich Position gegen die als rechtsextrem einzustufende Identitäre Bewegung (IB) bezogen. 1 Demnach behält sich der StuRa das Recht vor, Personen der IB den Zutritt zu Räumlichkeiten und Veranstaltungen zu verweigern oder diese von solchen auszuschließen. Das Tragen von Symbolen wird darüber hinaus verboten, so wie bereits 2012 mit Kleidung der bei Neonazis beliebten Marke Thor Steinar geschehen. Einen entsprechenden Beschluss hat die höchste Vertretung von über 30.000 Studierenden an der Technischen Universität Dresden ohne Gegenstimmen mit großer Mehrheit getroffen.
Hintergrund dafür sind Aktivitäten der IB auf dem Campus der TU in den vergangenen Monaten, welche jedoch größtenteils erfolglos waren. Widerrechtlich angebrachte Plakate und Sticker wurden von aufmerksamen Studierenden sofort wieder entfernt, Flyer-Aktionen unterbunden, der Versuch eine Veranstaltung zu stören schlug fehl.
Dennoch ist die Identitäre Bewegung keineswegs als harmlos zu betrachten, wie vermehrte verbale und physische Angriffsversuche auf Studierende zeigen. Die medienaffine Gruppierung versteht es sich als große Bewegung zu inszenieren und dabei ihre Ideologie in eine für junge Menschen ansprechende, verständliche Sprache zu verpacken. Um der IB daher nicht unnötige Aufmerksamkeit zu verschaffen, erfolgte die Positionierung nun mit gewissem zeitlichem Abstand und ohne konkreten Bezug zu einzelnen Aktionen. Diesen soll kein ausgiebiger Raum gegeben werden, vielmehr muss sachlich über die wahren Ziele, Motive und Hintergründe aufgeklärt werden.
Ein Beispiel dafür ist auch die zweiteilige Publikation „Ausgefuxt“ des StuRa, in welcher unter anderem die Beziehungen der Identitären Bewegung ins Burschenschaftsmilieu und zur Neuen Rechten beleuchtet werden. 2
Der Studierendenrat fordert ebenfalls eine klare Abgrenzung der TU Dresden sowie aller zivilgesellschaftlichen und politischen Gruppen auf dem Campus gegenüber der Identitären Bewegung. Für extrem rechte Positionen, Rassismus und völkisch, nationalistisches Gedankengut darf an einer Universität kein Platz sein!
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